Mehr Recht als schlecht!

Mit der zunehmenden Digitalisierung sieht sich auch das Recht immer neuen Herausforderungen gegenüber. Wer hat schon bei Entstehung des BGB an File.Sharing gedacht? Wie auch immer: Das Recht bewegt sich und wir mit ihm. Deshalb ist es sinnvoll, am Ball zu bleiben und Sachverhalte nicht zu dramatisieren, sondern angemessen ruhig einzuordnen. Unser kleines Quiz . nicht alles ist ernst gemeint – zeigt die Bandbreite der Rechtsthemen. Versuchen Sie sich einmal!

Durchblick oder Tunnelblick?

Der Taschengeldparagraf nach § 110 BGB

Gewährleistet, dass Kinder für alle Schäden, die sie anderen zugefügt haben, mit ihrem Taschengeld aufkommen müssen.

Bestimmt, dass Rechtsgeschäfte mit Minderjährigen ohne Einverständnis der Eltern wirksam sind, wenn die Leistung aus eigenen Mitteln in bar vorgenommen wird

Ist besonders bei Internet-Geschäften relevant.

Richtig! Wrong!

Bei Online-Bestellungen gibt es ein Widerrufsrecht, wenn ein Verbraucher bei einem Unternehmer etwas über Fernabsatz kauft. Was bedeutet Fernabsatz?

Unter Fernabsatz versteht man den Online-Schuhkauf für Frauen.

Fernabsatz sind alle Arten von Einkauf über Telefon oder über das Internet, bei denen Ware und Verkäufer nicht direkt besichtigt werden konnten.

Fernabsatz ist das Zustandekommen eines Geschäfts mit einem Vertragspartner aus einer anderen Stadt.

Richtig! Wrong!

Hate Speech ist rechtlich relevant und kann angezeigt werden.

Die Aussage ist falsch. Gegen Hate Speech kann man sich nur in den sozialen Medien wehren, indem man selbst beim Verursacher Hass-Posts einstellt.

Die Aussage ist richtig. Die einschlägigen Rechtsnormen sind in den §§ 99-111 des HGB (Hatespeech-Gesetzbuch) niedergelegt.

Hate Speech kann man anzeigen. Relevante Paragrafen finden sich beispielsweise in den §§ 185 f. StGB (Strafgesetzbuch), Beleidigung usw.

Richtig! Wrong!

Wer WhatsApp in Deutschland nutzt, muss …

Mindestens 16 Jahre alt sein

Mindestens 13 Jahre alt sein

Mindestens 11 Jahre alt sein und die Zustimmung der Eltern haben

Richtig! Wrong!

Innerhalb des Familien-Chats bei Whatsapp

Darf man sich beleidigen, ohne Rechtsfolgen zu fürchten

Darf man sich genauso wenig beleidigen wie sonst auch

Darf man sich zwar beleidigen, aber nur mit Hilfe von Emojis

Richtig! Wrong!

Handys in Schulen

Sind generell verboten

Dürfen nur bei Klassenarbeiten nicht benutzt werden

Dürfen überwiegend nur unter bestimmten Bedingungen und in bestimmten Situationen verboten werden. Das entscheiden die Schulen im Rahmen der Schulgesetze der Länder.

Richtig! Wrong!

Was sollte man sofort tun, wenn man Bilder von sich im Internet findet, die veröffentlicht wurden, ohne dass man gefragt wurde?

Dagegen kann man nur mit einem/r Anwalt/Anwältin vorgehen.

Man kann den/die Inhaber/in bitten, das Bild offline zu nehmen.

Man muss mit dem Diensteanbieter innerhalb von acht Stunden Kontakt aufnehmen. Er ist verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu entfernen.

Richtig! Wrong!

Website-Anbieter und Privatleute können Abmahnungen erhalten, weil sie selbst oder Angehörige in ihrem Haushalt z.B. gegen Urheberrechte verstoßen haben. Was ist eigentlich eine Abmahnung?

Eine Abmahnung ist das Schreiben eines Anwalts/einer Anwältin, in dem behauptet wird, dass man eine Rechtsverletzung begangen. Statt vor Gericht, soll die Sache außergerichtlich erledigt werden.

Eine Abmahnung ist eine Modeerscheinung, mit der versucht wird, möglichst viel Geld von unschuldigen Bürgerinnen und Bürgern abzuzocken. Man sollte den Wisch einfach in den Papierkorb werfen.

Eine Abmahnung ist eine gerichtliche Verfügung, nach der hoher Schadensersatz für eine geringe Rechtsverletzung gezahlt werden muss.

Richtig! Wrong!

Happy Slapping

Bedeutet, dass jemand filmt, während das Opfer geschlagen oder getreten wird. Das Video wird dann ins Netz gestellt oder per Handy weitergeleitet.

Ist der Name einer Smartphone-Funktion, die alle Apps alphabetisch ordnet

Ist der Titel einer Petition, nach der das Internet ein rechtsfreier Raum werden soll, also in dem es keine Regeln gibt.

Richtig! Wrong!

Eine Whatsapp mit folgendem Inhalt erreicht Ihr Kind: „Ich schlag Dich morgen vor der Schule zusammen, wenn Du mir nicht zwanzig Euro mitbringst.“

Das ist Kinderkram und nicht ernst zu nehmen.

Strafrechtlich ist das eine Erpressung. Ich wende mich sofort an den Vertrauenslehrer, versuche aber, die Sache erstmal ohne juristischen Beistand zu klären.

Ich werde mir den Absender am nächsten Tag selbst einmal vornehmen. Danach kommt garantiert nix mehr.

Richtig! Wrong!

Mehr Recht als schlecht!

Lassen Sie sich nicht länger verwirren...

Bei Ihnen ist noch Luft nach oben. Das schadet nichts, denn Medienrecht und das Recht rund um Medien ist ein weites Feld, in dem es immer wieder Veränderungen gibt. Bleiben Sie am Ball!

Durchblick mit blinden Flecken

Gar nicht schlecht. Schließlich gibt es eine Menge Rechtsvorschriften zu beachten, wenn man sich in den neuen Medien bewegt. Das bedeutet für Sie: Bleiben Sie dran, verfolgen Sie den jeweils neuesten Stand der Dinge. Dazu können Sie beispielsweise unseren Newsletter unter https://digitale-selbstbehauptung.de abonnieren.

Respekt, Sie Rechthaber/in!

Besser geht es nicht. Im Paragrafendschungel kennen Sie sich schon gut aus. Aber Ausruhen können Sie sich auf Ihrem Wissen nicht. Schließlich gibt es immer wieder neue Entscheidungen. Die Welt der Medien schreitet voran – das Recht und die Justiz folgen.