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Recht . Soziale Medien

Per Gesetz gegen Hass und rechte Hetze

17. August 2021 Foto: Markus Winkler auf Pexels

Das Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus hatte keinen einfachen Start. Wegen verfassungsrechtlicher Bedenken musste nachgebessert werden. Zweifel im HInblick auf die geforderten Meldepflichten bestehen noch immer. Dennoch ist das Gesetz nun da und verbindlich. Was neu ist oder sich geändert hat, fassen wir zusammen.

Recht . Soziale Medien

Facebook und Hass-Posts: Löschen verboten?

4. August 2021

In die Diskussion um die Verantwortung sozialer Medien für gepostete Hassbeiträge kommen in zwei BGH-Grundsatzurteilen rechtliche Aspekte zum Tragen, die bislang hintenanstanden. Nämlich, werden die Rechte der Nutzer*innen, die Hasspostings veröffentlichen, ausreichend geschützt und darf Facebook in seinen Gemeinschaftsstandards (und nicht das Strafgesetzbuch) bestimmen, was als Hass-Post gilt?

Recht . Soziale Medien

Ein Upload-Filter kommt nicht – kommt doch!

11. Februar 2021 Durch welchen Filter sehen Sie?

2019 hat die EU-Urheberrechtsreform viele Menschen auf die Straße gebracht, um zu protestieren. Das ist in Corona-Zeiten nicht so einfach. Dennoch, auch die Umsetzung der Reform in deutsches Recht hat Fragwürdiges im Schlepptau. Einen Upload-Filter beispielsweise.

digitaler Schnickschnack . Recht . Technik

Nicht nur in Corona-Zeiten: Vor dem Knipsen kommt das Recht

27. Mai 2020

Der Lock-Down zur Hoch-Zeit der Corona-Pandemie ging mit vielen Einschränkungen einher. Die fotografische Freiheit war dagegen –fast – grenzenlos. Müssen sich alle (Hobby-) Fotograf*innen üblicherweise viele Gedanken um die Persönlichkeitsrechte Dritter machen, also derjenigen, die absichtlich oder unabsichtlich auf dem Bild landen, war das in Corona-Zeiten nahezu hinfällig: Es waren kaum Menschen unterwegs. Gerade ist das schon wieder anders. Doch weil man mit der Kamera niemandem zu nahekommen muss, um gute Fotos zu schießen, ist fotografieren bei schönem Wetter eine tolle Abwechslung zum vorherigen „Hausarrest“. Werden die Bilder dann im eigenen Blog, bei Facebook oder Instagram veröffentlicht, haben auch andere etwas davon. Rechtlich ist das natürlich mal wieder nicht so einfach.

Recht . Soziale Medien

Missbrauchsbeauftragter plädiert für Schulpflichtfach Medienkompetenz

29. Oktober 2019

Seit knapp zwei Jahren setzt sich das Bundeskriminalamt (BKA) mit einem bemerkenswerten Phänomen auseinander, der Verbreitung kinderpornographischer Bilder durch Kinder und Jugendliche, manchmal sogar im Klassenchat und unterlegt mit lustigen Bemerkungen oder Emojis.

digitaler Schnickschnack . Recht

Computerspiel und Sorgerecht

22. Oktober 2019

Fragen Sie sich als Erziehungsberechtigte auch manchmal, wie Sie Ihrem Kind ein bestimmtes Spiel – etwa mit überwiegend gewalttätigem Inhalt – verbieten können, wenn doch „alle anderen“ es spielen dürfen? Oder bemerken Sie als Lehrer*in, dass ein Kind zuhause ein völlig ungeeignetes Computerspiel spielen darf? Nun hat ein Familiengericht ratlosen Eltern strenge Auflagen für die Computerspielnutzung ihres Kindes erteilt. Taugt die Begründung zum Argumentationsleitfaden?