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digitaler Schnickschnack . Recht . Technik

Nicht nur in Corona-Zeiten: Vor dem Knipsen kommt das Recht

27. Mai 2020

Der Lock-Down zur Hoch-Zeit der Corona-Pandemie ging mit vielen Einschränkungen einher. Die fotografische Freiheit war dagegen –fast – grenzenlos. Müssen sich alle (Hobby-) Fotograf*innen üblicherweise viele Gedanken um die Persönlichkeitsrechte Dritter machen, also derjenigen, die absichtlich oder unabsichtlich auf dem Bild landen, war das in Corona-Zeiten nahezu hinfällig: Es waren kaum Menschen unterwegs. Gerade ist das schon wieder anders. Doch weil man mit der Kamera niemandem zu nahekommen muss, um gute Fotos zu schießen, ist fotografieren bei schönem Wetter eine tolle Abwechslung zum vorherigen „Hausarrest“. Werden die Bilder dann im eigenen Blog, bei Facebook oder Instagram veröffentlicht, haben auch andere etwas davon. Rechtlich ist das natürlich mal wieder nicht so einfach.

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Computerspiel und Sorgerecht

22. Oktober 2019

Fragen Sie sich als Erziehungsberechtigte auch manchmal, wie Sie Ihrem Kind ein bestimmtes Spiel – etwa mit überwiegend gewalttätigem Inhalt – verbieten können, wenn doch “alle anderen” es spielen dürfen? Oder bemerken Sie als Lehrer*in, dass ein Kind zuhause ein völlig ungeeignetes Computerspiel spielen darf? Nun hat ein Familiengericht ratlosen Eltern strenge Auflagen für die Computerspielnutzung ihres Kindes erteilt. Taugt die Begründung zum Argumentationsleitfaden?

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Nur der Kühlschrank war Zeuge …

6. Juni 2019

Unser digitaler Fußabdruck übt auf Sicherheitsbehörden große Anziehungskraft aus. Sprachassistenten wie Alexa und Siri, aber auch Fernseher oder Kühlschränke, die mit dem Internet verbunden sind, sammeln Daten, denen laut Beschlussvorlage des schleswig-holsteinischen Innenministers Hans-Joachim Grote (CDU) „eine immer größere Bedeutung“ bei der Aufklärung von Kapitalstraftaten und terroristischen Bedrohungslagen zukommt. Diese digitalen Spuren sollen per richterlicher Anordnung ausgewertet werden dürfen, um dann vor Gericht als Beweismittel verwendet zu werden. Der Staat greift eben überall dort Daten ab, wo sie anfallen. Auch, wenn Alexa im Schlafzimmer steht.

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Beim Filesharing ist Petzen erwünscht

10. April 2019

Schon 2017 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit familiären Haftungsfragen beim Filesharing und nun hat das Bundesverfassungsgericht Recht gesprochen. Doch der Beschluss des höchsten Gerichts mutet seltsam an. Unterm Strich bedeutet er nämlich, dass Eltern ihre Kinder verpfeifen müssen, wenn sie nicht selbst haften wollen.

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Ende Gelände: Das Kinderzimmer als Ballerbude

7. Februar 2019

10 Jahre alt und Spiele wie “GTA 5” oder “Call of Duty” spielen? Da die Computerspiele als “keine Jugendspiele/Altersfreigabe ab 18 Jahren” eingestuft waren, liegt nach dem Amtsgericht Bad Hersfeld automatisch und zwingend eine Kindswohlgefährdung vor. In Folge dieser Erkenntnis hat das Gericht den Eltern eine familiengerichtliche Auflage nachg § 1666 BGB verpasst. Es verpflichtete sie, ihrem Kind nur Videospiele zu überlassen, die dem Alter und dem Stand der Entwicklung angemessen sind.

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Macht kaputt, was Euch kaputt macht

27. November 2017

Spionagealarm! Kinderuhren mit Abhörfunktion stehen offenbar hoch im Kurs. Doch die Bundesnetzagentur macht kurzen Prozess und verbietet die Wanzen am Arm. Schon der Besitz einer solchen “unerlaubten Sendeanlage” sei strafbar. Deshalb sollen die Uhren “unschädlich gemacht werden”, so die Behörde. Ein Sturzflug für Helikoptereltern.

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