Automatisiert, anlasslos und allumfassend: Chat Control (nicht nur) by Zuckerberg
29. August 2023
Meta, ehemals Facebook, scannt, was es in Chats zu scannen gibt, und zwar automatisiert und ohne konkreten Anlass.
Medienrecht: keine Angst vor Paragrafen
5. Mai 2023
Medienrecht lebt. Immer neue Lebenswirklichkeiten erfordern, dass Vorhandenes überdacht und in neue Zusammenhänge gebracht wird. Kurz: Wer hat schon bei Entstehung des Strafgesetzbuches (im Jahr 1872) daran gedacht, dass man jemanden auch über WhatsApp beleidigen kann? Für die einen ist das Internet ein rechtsfreier Raum, die anderen haben Angst, praktisch mit jedem Klick gegen ein (ihnen unbekanntes oder unverständliches) Gesetz zu verstoßen. Doch die, die wissen, was erlaubt und was verboten ist, können sich entspannt im Internet bewegen.
Ambient Assisted Living – Altersgerechte Assistenzsysteme für ein selbstbestimmtes Leben
6. Juli 2022
Wie werden wir leben, wenn wir älter werden? Auch im Alter kann digitale Technik eine große Rolle spielen und vielleicht sogar dabei helfen, möglichst lange selbstbestimt zuhause zu leben. Die Verbraucherzentrale NRW hat in ihrem Webinar digitale Assistenzsysteme als alltagsunterstützende Lösungen für Senior*innen vorgestellt.
Mehr Fortschritt wagen?! Digitaler Aufbruch im Koalitionsvertrag
29. November 2021
Auch ein Koalitionsvertrag kommt nicht mehr ohne den Passus „Digitales“ aus. Gleich auf Seite 8 geht es los mit dem modernen Staat, digitalem Aufbruch und Innovationen. Ein deutliches Signal – und zu tun gibt es ja wirklich einiges. Mal sehen, was sich die Ampel-Koalitionäre vorgestellt haben.
Per Gesetz gegen Hass und rechte Hetze
17. August 2021
Das Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus hatte keinen einfachen Start. Wegen verfassungsrechtlicher Bedenken musste nachgebessert werden. Zweifel im HInblick auf die geforderten Meldepflichten bestehen noch immer. Dennoch ist das Gesetz nun da und verbindlich. Was neu ist oder sich geändert hat, fassen wir zusammen.
Facebook und Hass-Posts: Löschen verboten?
4. August 2021
In die Diskussion um die Verantwortung sozialer Medien für gepostete Hassbeiträge kommen in zwei BGH-Grundsatzurteilen rechtliche Aspekte zum Tragen, die bislang hintenanstanden. Nämlich, werden die Rechte der Nutzer*innen, die Hasspostings veröffentlichen, ausreichend geschützt und darf Facebook in seinen Gemeinschaftsstandards (und nicht das Strafgesetzbuch) bestimmen, was als Hass-Post gilt?